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23.05.2012, 14:58 Uhr
Rolfes: „Haushaltsabschluss 2011 ist eine Eins mit Sternchen - das ist der CDU-Standard"
Hannover. Ein in jeder Hinsicht ausgeglichener Haushalt 2011 - das ist das Ergebnis der heutigen Ausschusssitzung für Haushalt und Finanzen im Niedersächsischen Landtag. Dort ließ sich der Ausschuss erstmals über den Jahresabschluss 2011 informieren. „Sowohl Ist-, als auch Soll- und Kassenabschluss sind ausgeglichen. Das ist schon seit Übernahme der Regierungsverantwortung durch CDU und FDP so", sagte Heinz Rolfes, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. „Bessere Abschlüsse sind gar nicht möglich, das ist eine Eins mit Sternchen."
Die letzten Defizite habe es in den durch die SPD verantworteten Haushalten gegeben. Im Jahr 2002 habe das Minus zum Beispiel immer noch 233 Millionen Euro betragen - trotz einer Rekordneuverschuldung von 2,9 Milliarden Euro in jenem Jahr. „Das ist das Ergebnis, wenn die SPD wirtschaftet: Belastungen werden einfach auf die Folgejahre verlagert", kritisierte Rolfes. „Mit uns gibt es das nicht." Das heute präsentierte Ergebnis sei darüber hinaus ein klarer Beweis für die realistischen und verlässlichen Kalkulationen in den Haushaltsplänen der schwarz-gelben Regierungskoalition sowie für den disziplinierten Haushaltsvollzug durch die Verwaltung. „Trotz der nicht planbaren Mehrausgabe für die Nord/LB in Höhe von 500 Millionen Euro war der Haushalt 2011 ausgeglichen. Und dafür haben wir keine zusätzlichen Schulden aufnehmen müssen", so Rolfes.

Gerade weil die Haushalte ausgeglichen sind, hätten CDU und FDP ihren Konsolidierungskurs von 2003 bis 2008 so erfolgreich umsetzen können. „Mit dieser Bilanz und unserer haushaltspolitischen Zuverlässigkeit ist sichergestellt, dass es mit uns auch in Zukunft ausschließlich ausgeglichene Haushalte geben wird. Darüber hinaus senken wir die Nettokreditaufnahme, sodass wir ab dem Jahr 2017 keine neuen Schulden aufnehmen müssen", betonte Rolfes.

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